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Mit der Rücknahme der Revision kurz vor dem Termin vor dem Bundessozialgericht am 10.11.2022 wird das Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 27.02.2020 – Az. L 5 KR 675/19 rechtskräftig und damit vollstreckbar.
Nach dem Ausgang dieses Rechtsstreits können Querschnittgelähmte in Deutschland bei Vorliegen der einschlägigen Anspruchsvoraussetzungen künftig eine erleichterte Versorgung mit einem ReWalk Exoskelett erwarten.
Marlborough, MA/Berlin, Deutschland // 11. November 2022 – ReWalk Robotics Ltd. (Nasdaq: RWLK) („ReWalk“ oder das „Unternehmen“), begrüßt, dass die BARMER die zunächst eingelegte Revision gegen das zweitinstanzliche Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen kurz vor dem angesetzten Termin vor dem Bundessozialgericht zurückgenommen hat. Im Mittelpunkt des Rechtsstreits stand ein 32-Jähriger, der bei der BARMER die Versorgung mit einem ReWalk Personal 6.0 Exoskelett, welches Querschnittgelähmten das aufrechte Stehen, Gehen und Treppensteigen ermöglicht, beantragt hatte.
Mit der Rücknahme der Revision akzeptiert die zweitgrößte gesetzliche Krankenkasse in Deutschland nunmehr die Versorgung ihres Versicherten mit dem ReWalk Exoskelett als Hilfsmittel zum unmittelbaren Behinderungsausgleich. Damit zählt die BARMER zu den Krankenkassen mit den meisten Versorgungen mit einem ReWalk Exoskelett.
Orthopädische Hilfsmittel, wie das ReWalk Exoskelett, dienen nach der nunmehr rechtskräftigen Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen dem unmittelbaren Behinderungsausgleich, weil sie die ausgefallene oder beeinträchtigte Körperfunktion des selbständigen Stehens und Gehens wieder ermöglichen. Die Versorgung mit einem fortschrittlichen, technisch weiterentwickelten Hilfsmittel, das dem unmittelbaren Behinderungsausgleich dient, darf nach der Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen auch nicht mit der Begründung abgelehnt werden, dass der Versicherte bereits eine Versorgung mit Hilfsmitteln erhalten habe, die (wie ein Aktiv- oder Stehrollstuhl) dem mittelbaren Behinderungsausgleich dienen. Die Versorgung mit einem Hilfsmittel zum unmittelbaren Behinderungsausgleich sei insoweit ein Aliud gegenüber der vorhandenen Versorgung.
„Das deutsche Gesundheitswesen ist Vorreiter in der Einrichtung der hohen Standards für die Versorgung von Menschen mit Querschnittlähmung“, sagt Larry Jasinski, CEO von ReWalk Robotics. „Nach der Listung des Exoskeletts als anerkanntes Hilfsmittel im Hilfsmittelverzeichnis im Jahr 2018 ist nun die Anerkennung, dass Exoskelette dem unmittelbaren Behinderungsausgleich dienen, nur konsequent. Wir als Leistungserbringer schätzen es sehr, dass die Krankenkassen uns mit der Versorgung ihrer Versicherten beauftragen. ReWalk Robotics wird weiterhin die höchsten Qualitätsstandards in der Versorgung mit ReWalk Exoskeletten erfüllen.“
„Nach sieben für Herrn Vinken langen Jahren ging heute ein Rechtsstreit zu Ende, der für Querschnittsgelähmte immense Bedeutung hat. Die zweitgrößte deutsche Krankenkasse akzeptierte die Versorgung mit einem Exoskelett des Herstellers ReWalk Robotics als unmittelbaren Behinderungsausgleich. Damit können Querschnittsgelähmte, die für ein Exoskelett in Frage kommen, darauf hoffen, Nichtbehinderten auf Augenhöhe begegnen zu können“, sagte Professor Thomas Ratajczak, Rechtsvertreter des Klägers.
Der Kläger Lars Vinken erklärte: „Nachdem ich jahrelang darauf gewartet habe, in einem Exoskelett gehen zu können, freue ich mich, dass die BARMER mir nun ein ReWalk zur Verfügung stellen wird. Dass andere Querschnittgelähmte nun einen leichteren Zugang zu dieser Technologie haben werden, hat einen enormen Wert. Mit einem Exoskelett versorgt zu werden und jederzeit wieder aufstehen und gehen zu können, eröffnet mir neue Horizonte.“
Weitere Informationen zu ReWalk Robotics erhalten Sie auf https://rewalk.com/de
Über ReWalk Robotics
ReWalk Robotics ist ein Hersteller von robotergestützter Medizintechnik für Patienten mit Behinderungen der unteren Extremitäten. Seine Mission ist es, die Lebensqualität von Menschen mit Behinderung der unteren Extremitäten durch Herstellung und Entwicklung der marktführenden Robotertechnologie grundlegend zu verändern. Zurzeit bietet ReWalk Robotics Lösungen für Rückenmarksverletzungen und für die Schlaganfall-Rehabilitation an:
ReWalk™ Personal 6.0
Das ReWalk-System ermöglicht es dem Nutzer, zu sitzen, zu stehen, zu gehen, sich zu drehen und Treppen hinauf- und hinabzusteigen. ReWalk-Nutzer können die Systeme eigenständig handhaben. 2018 hat der GKV-Spitzenverband das ReWalk Personal 6.0 Exoskelett in das Hilfsmittelverzeichnis aufgenommen.
ReStore™ Exo-Suit
ReStore ist ein akkubetriebener, leichter Soft Exo-Suit, zur Rehabilitation von Schlaganfallpatienten mit eingeschränkter Gehfunktion. ReStore ist eine vielseitige und effiziente Lösung für das Gangtraining nach einem Schlaganfall, welches Unterstützung sowohl bei der Dorsalextension als auch bei der Plantarflexion bietet, um das funktionale Gangtraining zu erleichtern. ReStore hat das CE-Kennzeichen und die FDA-Zulassung 2019 erhalten.
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ReWalk Robotics GmbH
Tel.: +49(0)30 2589 5080
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Dr. Aline Schmitt / Thomas Pfannkuch
Schwartz Public Relations
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Forward-Looking Statements
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